Das große soziale Sparpaket wurde also beschlossen …
Und siehe da, es tut sich was! Um die enormen Herausforderungen, eine sozial verträgliche und gerechte Sparpolitik zu betreiben, wissen wir seit es die Bundesrepublik, und seit 1990, seit es Ost und West gibt. Gehalten hat sich bis heute keine Partei an die in den verschiedenen Wahlkämpfen gemachten Versprechungen,
weiter lesen >>Entscheidung über Rauchverbot in Bayern am 4. Juli 2010
Aus Rücksicht auf das Fußball-WM Finale wurde dieser Termin für den Volksentscheid zum absoluten flächendeckenden Rauchverbot in Bayern gewählt. Die Parteien wollen sich diesen Schuh verständlicherweise nicht mehr anziehen. Das ganze Hin und Her, die sich häufenden Kompromisse und Privilegien zum Wohle
Ein Präsident des Volkes tritt ab, Horst Köhler hatte sich nicht einzumischen
Schon zu politisch sozialdemokratischen Zeiten 2004 bahnte sich mit der Ernennung von Horst Köhler zum Bundespräsidenten, dem Wunschkandidaten von Angela Merkel und Guido Westerwelle, der Machtwechsel in der Politik, hin zu schwarz gelb, an. Köhler, ein Quereinsteiger in die Politik, ein begnadeter Ökonom,
An Merkel kommt halt keiner vorbei, auch nicht Roland Koch, Servus Koch, Hallo Hessen!
Einer, der mit den umstrittensten Themen Wahlkampf geführt hat, der schwarze Kassen im Ausland unterhielt und der jüngst gerade bei der Bildung finanzielle Streichungen gefordert hatte, hat seinen Rücktritt erklärt und geht dahin, wo er hingehört, in die Wirtschaft.Typisch seine polarisierenden Worte nach seiner Rücktrittserklärung:
Steht ein neuer Korea Krieg bevor?
Nach Attacke auf Südkorea-Kriegsschiff versetzt Kim Jong Il sein Militär in Alarmbereitschaft. Jetzt bereitet er sich auf den Krieg vor.
Droht jetzt ein neuer Krieg auf der koreanischen Halbinsel?
Nordkoreas Diktator Kim Jong Il hat das Militär des Landes in Kampfbereitschaft bzw. Alarmbereitschft versetzt und
Steuererhöhung statt Steuersenkung fast sicher
Union und FDP haben Ihre Wahl vor 7 Monaten durch ihr Wahlversprechen gewonnen, die Steuern zu senken. Doch jetzt sieht es anders aus. Jetzt denkt die Regierung schon darüber nach, die Stuern zu erhöhen statt zu senken. Nicht einmal eine erneute Erhöhung der Mehrwertsteuer ist noch tabu, wie der „Spiegel“ berichtet. Es soll nicht nur gespart werden, sondern
Die Eiserne Merkel
Überall in Europa werden Steuern gesenkt, nur nicht in Deutschland, trotz Wirtschaftskrise. In anderen Ländern reduzieren die Finanzminister und Führer der Staaten die Steuern um der definitiv kommenden Rezession vorzubeugen. Doch Merkel bleibt hart, im Gegenteil
Keine Mehrwertsteuersenkung in Deutschland
Einige Länder haben ja schon beschlossen, die MWST zu senken um die Wirtschaft wieder anzukurbeln und zu festigen. So aber nicht in Deutschland
Clinton wird US-Außenministerin der USA
Barack Obama holt seine einstige Rivalin ins Kabinett: Hillary Clinton wird laut Medienberichten US-Außenministerin. Die Senatorin habe nach langer Diskussion das Angebot des künftigen US-Präsidenten angenommen
Barack Obama ist neuer US Präsident
Der demokratische Senator Barack Obama (47) wird erster schwarzer Präsident der Vereinigten Staaten. Er kommt auf 338 Wahlmänner, sein Kontrahent John McCain auf 156
Mordkomplott gegen Obama nichts als ein Möchtegern gerede
Die Meldung einer angeblichen Verschwörung zur Ermordung von Barack Obama schreckte die USA und die Welt auf – kurzfristig. Der Mordplan entpuppte sich schnell als dummes gerede von Möchtegerns.
Bayern, Einraumkneipe dürfen Raucherlokal werden
Das bayerische Rauchverbot steht vor dem Aus: CSU und FDP haben sich am Mittwoch bei ihren Koalitionsverhandlungen auf eine Lockerung des Nichtraucherschutzes geeinigt
Kanada: Minderheitsregierung mit Harper
Der konservative kanadische Premier Stephen Harper (49) muss trotz vorgezogener Neuwahlen weiter mit einem Minderheitskabinett regieren (Dabei hatte er so gehofft, dass es diesemal klappt mit
Ex Bundeskanzler Schröder verteidigt Russland und wirft dem Westen grobe Vergehen vor
Na das hat uns noch gefehlt, das „der“ sich auch noch zu Wort meldet. Er wirft dem Westen doch tatsächlich schwere Fehler im Verhältnis zu Russland vor. Der, der ja seine Kohle von der Russischen Gasprom erhält
Neue Gesetzesnovellen treten in Kraft
Ab Montag, 1. September 2008 treten einige neue Gesetzesnovellen in Kraft, die manchmal sehr umstritten sind. Hier einige im Überblick:
