Schlagwort-Archive: Politik

Yes we can, Barack Obama bleibt Präsident!

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Yes we can, Barack Obama bleibt Präsident!

Bei weitem nicht so knapp, wie es noch kurz vor der Wahl den Anschein hatte, hatte der amtierende amerikanische Präsident, noch bevor alle Stimmen ausgezählt wurden, die erforderlichen 270 Stimmen von Wahlmännern auf seiner Seite, und der Republikaner Mitt Romney gab klein bei und gratulierte dem alten und neuen Präsidenten Barack Obama.

Es spielt jetzt keine Rolle mehr, für wen der beiden Kontrahenten in den noch nicht ausgezählten Swingstates, oder im strittigen Ohio, die Wahlmänner gestimmt haben werden, die Wahl ist entschieden!

Obama tritt sein schweres Erbe an, und das ist alles andere als leicht. Es ist jedoch mit Sicherheit die letzte

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1. Januar 2013 Praxisgebühr adé, 1. August 2013 Betreuungsgeld Grüß Gott

Veröffentlicht am von November 10, 2014

1. Januar 2013 Praxisgebühr adé, 1. August 2013 Betreuungsgeld Grüß Gott

Dafür haben die Parteispitzen der Koalition bis zwei Uhr in der Früh getagt, um durch Parteisekretäre dieses Fazit ausrichten zu lassen.
Juhuu, wir Kassenpatienten werden alle entlastet … Ab Januar 2013 entfällt die Praxisgebühr, sprich, es entfallen maximal 60 Euro (2 x Zahnarzt, 4 Quartale Hausarzt etc.) pro Jahr, das ist doch ein Wahlgeschenk höchster Bonheur. Also 60 Euro im Jahr heißt 5 Euro im Monat heißt 16 Cent pro Tag, aber dies könnte zumindest zu einem Bruchteil die erwartete Inflation ausgleichen, und es ist eine wahltaugliche Entscheidung.

Und das Betreuungsgeld? 100 Euro im Monat ab 1. August 2013, 150 Euro ab 1. August 2014. Und wer dieses

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Rotkäppchen Peer Steinbrück und das böse Volk und gleichzeitig Arbeitgeber!

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Rotkäppchen Peer Steinbrück und das böse Volk und gleichzeitig Arbeitgeber!
Es war einmal und ist nicht mehr, der Politiker, der als solcher sein Geld verdient. Da wäre Herr Steinbrück ja auch schön blöd gewesen, auf durchschnittlich 15.000 Euro Honorar pro Vortrag zu verzichten, oder? Dass er dafür jedoch keinerlei Abwesenheits-, Krankheits-, oder Urlaubsattest vorzeigen zu brauchte, spricht für sich. Fällt ja gar nicht auf. 25.000 Euro Spende? Das kann man doch mal aus Versehen falsch interpretiert haben.

Und dass da mal ein kleines Sümmchen vergessen wird, meine Güte, drückt doch bitte mal ein Auge zu! Die Verkäuferin, die wegen 0,75 Euro Kassenbon ihren Job verliert, der Arbeiter, dem eine Haftstrafe droht, da man ihn spät

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FDP: Mit Joint aus dem 3 Prozente-Tief?

Veröffentlicht am von November 10, 2014

FDP: Mit Joint aus dem 3 Prozente-Tief?

Die Lage ist prekär, noch einmal hat die FDP in der Wählergunst ein Prozent liegen lassen, Philipp Rösler, der irgendwie wie ein Glas Wasser in der Partei wirkt, also ohne Geschmack, fad und reichlich durchsichtig, hat wohl den Zenit seiner jungen Politikerkarriere nicht erreicht und keiner weiß eigentlich so richtig, wofür dieser Mensch steht und was er will. Gibt es irgendeine Chance, sich in irgendeiner Form an einen Strohhalm zu halten, so ergreift er sie und weiß selbst nicht genau, warum. Subtile Machtkämpfchen „Uns gibt es schließlich auch noch“ gegen die starke

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Besteuerung in Deutschland, eine irrwitzige, irrationale Angelegenheit. Wir zahlen Steuern auf Steuern auf Steuern auf Steuern ∞ ∞ ∞

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Besteuerung in Deutschland, eine irrwitzige, irrationale Angelegenheit. Wir zahlen Steuern auf Steuern auf Steuern auf Steuern ∞ ∞ ∞

Der Fiskus greift zu, wo er kann, und vermehrt doppelt und dreifach. Da muss z.B. ein Brötchenbäcker, der seine liegengebliebene Ware abends einer Armentafel gespendet hatte, Mehrwertsteuer darauf bezahlen. Da fällt einem nichts mehr ein. Das Beispiel Benzinpreis ist auch so ne Sache. Aufs versteuerte Benzin müssen wir Steuern und da drauf nochmal Mehrwertsteuer bezahlen. Das ist eigentlich Betrug am Steuerbürger. Und dass das Finanzamt schnell zur Stelle ist, wenn es darum geht, etwaige Säumniszuschläge zu kassieren, weiß ein jeder. Aber wehe, man hat was zurück zu

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Nebenverdienste in der Politik: Peer Steinbrück, SPD, Platz 1, aber: CDU und ein FDP Politiker Plätze 2-10!

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Nebenverdienste in der Politik: Peer Steinbrück, SPD, Platz 1, aber: CDU und ein FDP Politiker Plätze 2-10!

Ähem. Da hat sich der ein oder andere ob des Wahlkampfes wohl ein Eigentor geschossen. Denn die Offenlegung aller Honorare und Nebenverdienste betrifft zum Großteil diejenigen, die momentan das Zepter in der Hand halten, nämlich die Politiker von Schwarz-Gelb. Dennoch wird’s Zeit, Wahlkampf hin oder her, Transparenz in die Finanzgebaren der unsere Steuergelder verteilenden „Staatsmanager“ zu bringen. Klar, Politiker verdient im Vergleich zum Management in der freien Wirtschaft zwar läppisches Geld, hat aber bereits nach 1 Jahr Zugehörigkeit zum Verein vollen Anspruch auf

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Können Sie mal das Maul halten?

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Können Sie mal das Maul halten?

Stammtischparolen ziehen ein in unser Ländle und beim Thema Bürgerbeteiligung beteiligten sich halt Bürger.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck hat getan, was wohl jeder, dem man pausenlos mit wenig Sach- und Fachwissen ins Wort gefallen wäre, ebenso getan hätte. Ein Motzki brüllte vehement während eines (noch nicht einmal begonnenen) Interviews beim Tag der deutschen Einheit auf der Feiermeile München polemischen Mist mit Wahrheitsgehalt dazwischen. Fazit: Bayern, also Motzki himself, zahle schließlich für die Fehler des ausscheidenden Ministerpräsidenten vom SPD Lager. Das fällt u.a. unter den vereinbarten

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Österreich machts vor, Projektstart mit anonymisierten Bewerbungen gegen Diskriminierung

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Österreich machts vor, Projektstart mit anonymisierten Bewerbungen gegen Diskriminierung

Ein Gesetz gegen Diskriminierung in der Bewerbungswelt gibt es. Insbesondere älteren Arbeitssuchenden oder solchen mit Migrationshintergrund, oder einfach auch für diejenigen, die mit ihrem Aussehen nicht ins Schema passen, sollten damit bessere Chancen auf dem hart umkämpften Arbeitsmarkt eingeräumt werden, aber weit gefehlt. Immer noch ist es so, dass die Älteren aussortiert werden, dass ein exotisch klingender Nachname oder möglicherweise gar ein dicker Bauch für Arbeitgeber ein No Go sind und derartige Bewerber kaum bis gar keine

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Bund der Steuerzahler aufgepasst! Nicht nur Steuern werden sinnlos verprasst, siehe E10 und ab heute Bye Bye Glühbirne!

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Bund der Steuerzahler aufgepasst! 10 E und Glühbirne sind ernstzunehmende Konkurrenten bei sinnlosem Geldverschleudern.

Nicht nur Steuern werden sinnlos verprasst, nein, für das geliebte sich bereits in Abschaffung befindende E10 Benzinchen (ähem), und ab heute Bye Bye Glühbirne! werden horrende Gelder aus Brüssel für diese Reförmchen, die keine sind, in die Luft geschleudert. Denn eines ist sicher, auch die Abschaffung der leichenlichtverströmenden, quecksilberbeinhaltenden und krankmachenden Energiesparlampen, verbunden mit weiteren Kosten, administrativen Wasserköpfen und nervtötenden Querelen, ist jetzt schon so gut wie sicher.

Naja, irgendwo muss ja

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Fußball EM: 2. Vorrundenspiel. Hitzige Hitzeschlacht Oranje Robben gegen Stehgeiger Gomez & Co.

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Fußball EM: 2. Vorrundenspiel. Hitzige Hitzeschlacht Oranje Robben gegen Stehgeiger Gomez & Co.

Unerträglich heiß ist es dort in der Arena von Metalist Charkiw, wie in der Sauna fühlte sich Philipp Lahm beim Auftaktspiel gegen Portugal, das „Stehgeiger“ Mario Gomez für das deutsche Team mit wichtigen 3 Punkten gewonnen hat. Ob wundgelegen oder nicht, völlig egal, oder? Des einen Leid ist des anderen Freud. Trifft doch der besagte Herr Gomez auf einen anderen offensiven Fußballstar namens Arjen Robben, der genau weiß, wo und wann Herr Gomez steht, um seine torverdächtigen Bälle abzuräumen und einzusacken. Arjen Robben steckt Kritik nicht

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Bald Schachmatt? Norbert Röttgen als letztes Bauernopfer zum Schutz der Königin Merkel

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Bald Schachmatt? Norbert Röttgen als letztes Bauernopfer zum Schutz der Königin Merkel

Zur Tagesordnung wollte Angela Merkel sehr schnell übergehen nach dem Wahldesaster in NRW, kurz und knapp Blumen an den Verlierer Röttgen übergeben, die üblichen Worte, und dann weiter so, als wäre nichts gewesen, also typisch Merkel? Ganz weit gefehlt.

Die Kontinuität beim Voranschreiten zum Thema Energiewende müsse gesichert und bewahrt bleiben, Norbert Röttgen wurde in dieser kurzen und knappen Pressemeldung am Montag nach der Wahl nicht mit einem Wort benannt. Nur das Projekt an sich. Das war’s dann wohl, das war das erste, was ich mir da bereits gedacht hatte. Und am Mittwoch dann der für alle ach so überraschende und brutale Rauswurf?

Die einzig

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NRW Landtagswahl, mit voller (Hannelore) Kraft voraus

Veröffentlicht am von November 10, 2014

NRW Landtagswahl, mit voller (Hannelore) Kraft voraus

Desaster und schlechtestes Wahlergebnis der CDU je. Norbert Röttgen mit seinen Bäumchen wechsel Dich Spielchen und seinen weder politischen noch standortbezogenen Statements in den letzten Wochen hat für sich und die CDU eine Klatsche eingepackt, wie sie schlimmer noch nie war. 26,3 % für die CDU, da staunten sogar Nichtwähler und Opposition. Dass es derart dramatisch kommen könnte, damit hat kein Wahlbarometer vorher gerechnet.

Um 18.13, also kurz nach der ersten Hochrechnung, packte der (noch) amtierende Umweltminister sein Ränzlein und sagte leise und mit hängendem Kopf servus. Immerhin hatte er das Rückgrat, diese Schlappe voll umfänglich auf sich zu nehmen, der Bundes CDU wird

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P 1 Facebook Party von und mit Horst Seehofer „dufte“ statt „megahammergeiil“

Veröffentlicht am von November 10, 2014

P 1 Facebook Party von und mit Horst Seehofer „dufte“ statt „megahammergeiil“

19.00 Uhr Einlass für eine Party im P1 anzusetzen, war der erste krass uncoole Fehler. Wer, außer der Generation Horst Seehofer, betritt die Partymeile Nummer 1 der Stadt vor 24.00 Uhr? Richtig, CSUler, Journalisten und die Facebook-Piraten, und ein paar Hanseln, die liebenswert auf sich aufmerksam machen wollten und außerdem dachten, es gäbe das angekündigte Freibier bis zum Abwinken. Das sollte sich später enttäuschenderweise als nur ein lauer Freidrink niedrigen Geldwertes herausstellen. Ja, die CSU hat kein so großes Eventbudget!

2500 Fans wollten und sollten kommen, hatten

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Ukraine, Fußball EM, Timoschenko: Was bringt ein Boykott wirklich? Was haben die Boykotts vorher gebracht?

Veröffentlicht am von November 10, 2014

Ukraine, Fußball EM, Timoschenko: Was bringt ein Boykott wirklich? Was haben die Boykotts vorher gebracht?

Eine Gratwanderung auf wirklich unberechenbarem Terrain wenn es darum geht, dass sich ein europäisches Deutschland dafür ausspricht, die Fußball EM, also Sportler, zu boykottieren. Ein Machtkampf auf wirtschaftlicher und politischer Ebene wird auf den Schultern von Sportlern und Sportfans ausgetragen. Nein, natürlich kein Machtkampf, aber eine Demonstration, gottseidank, dass die Diktatur Janukowitsch & Co. so nicht hingenommen werden darf in einer europäischen Demokratie mit der Respektierung des allerersten Gebotes jeder europäischen Verfassung, der Würde des Menschen. Unantastbar ist diese nirgendwo mehr auf der Welt, dazu hat

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Präsident Nicolas Sarkozy und der Sozi François Hollande lieferten sich laues TV Duell

Veröffentlicht am von November 18, 2014

Präsident Nicolas Sarkozy und der Sozi François Hollande lieferten sich laues TV Duell

Die Ami’s haben es vorgemacht, die Franzosen haben es, wie andere Länder, übernommen. TV Duelle sollen die Unentschlossenen, die die größte Mehrheit bei den Wählern ausmachen, für den einen oder den anderen überzeugen. Das gelingt meist nicht. Beinahe 7 %punkte liegt der amtierende französische Präsident Nicolas Sarkozy hinter dem sozialistischen Herausforderer und Biedermann François Hollande lt. Meinungsumfrage zurück.

Die Themen gleichen sich hie wie da, die Reichen sollen zahlen, die Armen müssen mehr kriegen, Afghanistan ist

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