Solidaritätszuschlag, ist er Verfassungskonform?
Der Soli, Solidaritätszuschlag, ist er Verfassungskonform? Nach der Wende wurde er ja eingeführt, der zusätzliche Steuersatz, (Solidaritätszuschlag, Soli), es wurde ja auch damals behauptet, dass dieser nur für einige Jahre bestehen bliebe (damals war die Rede von 5 Jahren). Somit hatten die Deutschen dies hingenommen und in den sauren Apfel gebissen. Jedoch ist das überhaupt im Rahmen des Rechtlichen? Hat sich das schon mal wer überlegt? Denn diese Einahmen werden ja für alles andere verwendet und nicht für das was er einmal gedacht war. Normalerweise müsste man dies auch mal in Karlsruhe entscheiden lassen, denn ich denke, dass es nur eine reine Abzocke von den Bundesbürgern ist. Oder was denkt Ihr? Jetzt, fast 20 Jahre danach besteht er ja immer noch, ja, er wird sogar bei der Quellensteuer, Abgeltungssteuer ab 2009 auch eingehoben.
Man muss sich in Deutschland doch endlich mal wehren und den Staat selbst von einem Gericht zum nächsten zerren, den Abzocke ist Abzocke. (leider kostet dies ja sehr viel Geld), Wenn eine Firma auch Kosten berrechnet, die gar nicht zu berechnen sind, steht sie ja schnell vor Gericht, das gleiche muss auch mit dem Staat gemacht werden.