Ein großer Teil der Bundesbürger hat das Gefühl, nicht an den Entscheidungen von denen sie betroffen sind, beteiligt zu werden. Die Folge davon sind Politikverdrossenheit und Wahlmüdigkeit. Auch die Tatsache, dass Wahlversprechen immer wieder gebrochen werden, trägt dazu bei!
Seit den 70ziger Jahren ist die Wahlbeteiligung auf allen Ebenen zurück gegangen. Während 1972 noch 91% der Bürger bei der Bundestagswahl abstimmten, sind es zur Zeit nur noch 70%. Bei Kommunalwahlen in NRW waren es in Essen nur 30% und bei der Europawahl gingen nur 50% der Bürger zur Urne.
Dass ist eine gefährliche Entwicklung für unsere Demokratie.
Seit Jahren versuchen einige Aktivisten gegen zu steuern. Sie haben den „Omnibus für mehr Demokratie“ ins Leben gerufen und reisen damit über Land von einem Brennpunkt zum anderen.Ihr Ziel ist es, auf Bundesebene Volksentscheide herbei zu führen, denn das ist bisher nur auf Landesebene möglich und die Quoren dafür sind sehr hoch.
Zur Zeit sammeln die Mitarbeiter Unterschriften gegen TTIP und Ceta und ermutigen ihre Unterstützer an der großen Demo am 10. Oktober in Berlin teil zu nehmen.Mit diesen Verträgen würden viele demokratische Rechte in Deutschland ausgehebelt werden! Das gefährliche ist vor allem, dass die Öffentlichkeit keine Informationen bekommt, wie die Planungen aussehen.
Weitere Themen die durch Volksentscheide entschieden werden könnten, sind die Massentierhaltung und Fracking. Mitte bis Ende Oktober ist der Omnibus deswegen in Niedersachsen unterwegs und informiert über dieses sehr umstrittene Verfahren zur Gasgewinnung. (In Denton, Texas haben die Bürger per Volksabstimmung sich für die Abschaffung des Fracking entschieden.)
Im Oktober beginnt der „Omnibus für mehr Demokratie“ damit, Unterschriften für ein Volksbegehren gegen Massentierhaltung zu sammeln. Der Titel lautet: „ Würde und Recht für Mensch und Natur durch direkte Demokratie“.
Bundesweite Volksabstimmungen könnten der Politikverdrossenheit und dem Gefühl des „Ausgeliefertseins“ entgegen wirken!