Schwarz-Grüne Hanseaten vor dem abrupten Aus!

Die Grünen wollen die schwarz-grüne Koalition in Hamburg verlassen. Heute ab 12.00 Uhr findet dazu eine Pressekonferenz statt, zu der die Grünen geladen haben. Die Lage in der Hamburger Politik hatte sich in der vergangenen Woche zugespitzt, nachdem jetzt auch noch der Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) zurückgetreten ist. Dies ist bereits der fünfte Rücktritt eines Senatsmitglieds innerhalb weniger Monate. Bei einer Klausurtagung der Fraktion mit Landesvorstand und Senatoren hat sich nach Informationen der Deutschen Presseagentur am Wochenende die Mehrheit der Teilnehmer für Neuwahlen ausgesprochen.

Die SPD Hamburg sieht keine Legitimationsgrundlage mehr für diese Koalition, der Senat sei weder handlungswillig noch handlungsfähig, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Neumann.

Die Pressekonferenz läuft gerade, alle Zeichen stehen auf Trennung von Grün und Schwarz. Nicht umsonst trommelt man am 1. Advent die Leute zusammen. Mit dem Aus der Koalition wären Neuwahlen nicht erst in 2012, sondern bereits im März nächsten Jahres zwingend gefordert.