Mit Mut zur Zukunft – für unser Land
So stand es geschrieben vor einem Jahr. Da hatte sich ein extrem gut gelaunter und volle Pulle von sich überzeugter Guido Westerwelle noch siegessicher selbst gefeiert, als er mit seiner Kollegin Angela und seinem Kollegen Horst in einer inszenierten Feierstunde in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung den Koalitionsvertrag unterzeichnete. Was wir vor der Bundestagswahl den Wählerinnen und Wählern versprochen haben, gilt auch danach. Aha. Steuererhöhungen zur Krisenbewältigung kommen für uns nicht in Frage. Soso.
Es ist doch hoffentlich gefälligst jedem klar, dass die Tabaksteuer keine Steuer ist, oder etwa nicht? Anzunehmen, dass die Tabaksteuer eine Steuer wäre, ist doch Stammtischgeschwätz! Wir können uns nach dem ersten Jahr dieser Regierung vor Steuererleichterungen kaum mehr retten, gell? Aber dafür tut Raucher Gutes, er unterstützt die Industrie. Und dass die Tabaksteuer erhöht wird, liegt an den sinkenden Steuereinnahmen in eben dieser Branche. Dazu beigetragen haben das Rauchverbot, das Ausweichen vieler Raucher auf andere Genussmittel und in Zukunft auch der Wegfall von Hartz Vier Rauchern. Das muss ja schließlich aufgefangen werden. Immerhin ist die Tabaksteuer im Budget unserer Regierung ein großer, nicht wegzudenkender Posten.
Dass wir bereits beim Tanken doppelt zur Steuerkasse gebeten werden, um irgendwelche Industrielöcher zu stopfen, reicht nicht mehr aus. Der Endverbraucher hat das Nachsehen. Hab‘ ich noch Geld für’s Essen im Geldbeutel? Ich muss mal nachsehen. Für Tabak reicht’s sicher nicht mehr.
Ich habe jetzt einen viel größeren Mut zu meiner Zukunft.