Diebe haben in Alicante den Dienst-Mercedes der Gesundheitsministerin entwendet. Ein Vorfall, der für die SPD-Politikerin unangenehme Fragen aufwirft – und ein politisches Nachspiel haben soll.
Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Otto Fricke (FDP), will die Ministerin vor den Ausschuss laden. „Ich möchte wissen, für welche Termine Frau Schmidt Dienstwagen und Fahrer in Alicante benötigt hat und warum es nicht möglich war, dass ihr die Botschaft Transportmöglichkeiten zur Verfügung gestellt hat. Dazu muss Frau Schmidt Auskunft im Ausschuss geben.
Der Bund der Steuerzahler wird der Ministerin am Montag einen Brief schreiben. Geschäftsführer Reiner Holznagel: „Wir verlangen Aufklärung, warum ihr Dienstwagen knapp 5000 Kilometer durch Europa gebracht werden muss. Nur für den Fahrtkomfort einer Ministerin dürfen keine Steuergelder verschwendet werden.
Gerade Ulla Schmidt, die ja sowieso verantwortlich ist, für das Dilemma im Gesundheitswesen bzw. der gesetzlichen Kassen und auch nicht müde wurde, hinter Ärzte her zu sein, die „angeblich“ schwarze Schafe sind, hat sich nun diesen Fehltritt geleistet. Was wird, wenn man nun hinter ihr nachforscht, denn noch rauskommen? Urlaub auch auf kosten des Steuerzahlers?
Wer weiss, die Zukunft wird es definitiv zeigen. Das aber zeigt uns wieder, wie mit den Steuergelder wirklich umgegangen wird. Es wird auch nicht nachgedacht, wer das ganze zu bezahlen hat. Der Bürger.
Und so nebenbei, was braucht die „Mercedes Schmidt“ denn einen gepanzerten Wagen im Urlaub? Klar wird es jetzt wahrscheinlich heissen, Termine, doch seien wir mal ehrlich, wer von den Politikern arbeitet schon im Urlaub? Es wird so sein, das wie von Geisterhand nun Termine vorhanden sein werden, a’la Amigo System, so dass sie sich wieder aus der Affäre rausziehen kann.